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Unterhalt im Rahmen Hilfe zur Pflege

Wenn Sozialhilfe geleistet wird, stellt der Kreis Siegen-Wittgenstein zugleich fest, ob und inwieweit unterhaltspflichtige Angehörige in Anspruch genommen werden können.

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Wenn die Kosten der häuslichen oder stationären Pflege aus dem eigenen Einkommen und Vermögen einer pflegebedürftigen Person nicht voll bezahlt werden können, leistet der Kreis Siegen-Wittgenstein auf Antrag Sozialhilfe. In diesem Fall geht der Unterhaltsanspruch per Gesetz auf den Kreis Siegen-Wittgenstein über, das heißt dieser ist ermächtigt, die zivilrechtlichen Unterhaltsansprüche geltend zu machen und zu prüfen, ob Unterhaltsbeiträge gefordert werden können (Paragraph 94 Zwölftes Buch Sozialgesetzbuch - SGB XII).

Im Rahmen der Unerhaltsprüfung werden zunächst die Ansprüche gegenüber den Unterhaltspflichtigen geltend gemacht. Leibliche Kinder und Adoptivkinder sind ihren Eltern gegenüber zu Unterhaltszahlungen verpflichtet, sofern sie finanziell dazu in der Lage sind (Paragraph 1601 und folgende Bürgerliches Gesetzbuch - BGB). Anhand der eingereichten Unterlagen wird die Leistungsfähigkeit berechnet. Es werden Selbstbehalte nach der Düsseldorfer Tabelle von zurzeit 1.800 Euro (Alleinstehend) beziehungsweise 3.240 Euro (Ehepaare - Stand 1. Januar 2015) eingeräumt. Diesem Selbstbehalt wird das bereinigte Einkommen gegenübergestellt.