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Wiederkehrende Prüfung von Sonderbauten und Schulen

Der Kreis Siegen-Wittgenstein ist als Bauaufsichtsbehörde auch zuständig für die Durchführung der Wiederkehrenden Prüfungen von Sonderbauten in allen Kommunen im Kreisgebiet, ausgenommen die Städte Kreuztal, Netphen und Siegen. Sonderbauten sind Verkaufsstätten, Versammlungsstätten, Krankenhäuser, Berherbergungsstätten mit mehr als 60 Betten, Hochhäuser, Großgaragen, Schulen, Einrichtungen mit Räumen für Pflege- und Betreuungsleistungen von mehr als 1600 m² Bruttogrundfläche, Kindergärten und Horte mit mehr als vier Gruppen. Diese Gebäude sind aufgrund ihrer Größe und besonderen Nutzung regelmäßig z.B. in Bezug auf den Brandschutz zu überprüfen. Die Anforderungen richten sich insbesondere nach der Sonderbauverordnung NRW und der Schulbaurichtlinie. Die Durchführung von Wiederkehrenden Prüfungen ist gebührenpflichtig.

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Die als Sonderbauvorschriften zur Landesbauordnung erlassenen Rechtsverordnungen (Versammlungsstättenverordnung, Beherbergungsstättenverordnung, Garagenverordnung, Hochhausverordnung und Verkaufsstättenverordnung) sind in der Sonderbauverordnung (Inkrafttreten am 28. Dezember 2009) zusammengefasst.

Die Sonderbauverordnung sowie die Schulbaurichtlinien und die Richtlinie über bauaufsichtliche Anforderungen an den Bau und Betrieb von Einrichtungen mit Pflege- und Betreuungsleistungen enthalten spezielle bauordnungsrechtliche Anforderungen für bestimmte bauliche Anlagen (Sonderbauten). Diese sind nicht nur im Rahmen der üblichen Bauüberwachung, sondern nach festgelegten Fristen auch wiederkehrend von der zuständigen unteren Bauaufsichtsbehörde zu prüfen. Die Prüfintervalle sind in der Prüfverordnung NRW (Inkrafttreten am 28. Dezember 2009) festgelegt.

Ein besonderes Gewicht fällt auf die Feststellung, ob die Anforderungen an den vorbeugenden baulichen Brandschutz (noch) erfüllt sind. Aus diesem Grund wird in allen Fällen die für die Durchführung der Brandschau zuständige Behörde an den Prüfungen beteiligt.

Zudem sind die technischen Anlagen von Sonderbauten nach Maßgabe der Prüfverordnung NRW bei Inbetriebnahme, nach wesentlicher Änderung und Wiederinbetriebnahme sowie nach vorgegebenen Fristen wiederkehrend durch Prüfsachverständige prüfen zu lassen.