Informationen zum Coronavirus
Aktuelle 7-Tages-Inzidenz laut RKI: 89,5 (Stand: 05.03.21/00:00 Uhr)

• Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (Coronaschutzverordnung – CoronaSchVO) (Vom 5. März // gültig ab 8. März 2021)
  
  • Sonderseite: Corona-Regeln für den Lockdown in Nordrhein-Westfalen
• Verordnung zur Regelung von Absonderungen nach § 30 des Infektionsschutzgesetzes (QuarantäneverordnungNRW) (Vom 12. Februar 2021)
  • Sonderseite: Einheitliche Regeln: Quarantäne und häusliche Isolierung
• Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2im Bereich der Betreuungsinfrastruktur (Coronabetreuungsverordnung – CoronaBetrVO) (Vom 7. Januar 2021 / In der ab dem 22. Februar 2021 gültigen Fassung)
• Verordnung des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales zur Vermeidung weiterer Infektionsgeschehen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 in Großbetrieben der Fleischwirtschaft (CoronaFleischwirtschaftVO) (Vom 8. Januar 2021 / In der ab dem 14. Februar 2021 gültigen Fassung)
• Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 in Bezug auf Ein- und Rückreisende aus Risikogebieten (Coronaeinreiseverordnung Nordrhein-Westfalen - CoronaEinrVO NRW) (Vom 15. Januar 2021 / In der ab dem 27. Februar 2021 gültigen Fassung)
  • Sonderseite: Einreise nach Nordrhein-Westfalen aus ausländischen Risikogebieten
• Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 durch einen eingeschränkten Bewegungsradius in Regionen mit erhöhten Infektionszahlen (Coronaregionalverordnung – CoronaRegioVO) (Vom 11. Januar 2021 / In der ab dem 19. Januar 2021 gültigen Fassung)
• Begründung der Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 durch einen eingeschränkten Bewegungsradius für Freizeitaktivitäten in Regionen mit erhöhter Infektionszahlen (Coronaregionalverordnung - CoronaRegioVO) (vom 11. Januar 2021)
• Anlage »Hygiene- und Infektionsschutzstandards« zur CoronaSchVO NRW (Fassung ab dem 17. Oktober 2020)
• Verordnung zur Testung in Bezug auf einen direkten Erregernachweis des Coronavirus SARS-CoV-2 in Krankenhäusern, Vorsorge-und Rehabilitationseinrichtungen, vollstationären Einrichtungen der Pflege, ambulanten Pflegediensten, besonderen Wohnformen der Eingliederungshilfe und ähnlichen Einrichtungen(Coronatestungsverordnung -CoronaTestVO / Stand: 19. Februar)
• Ordnungswidrigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz im Zusammenhang mit der Coronaschutzverordnung (CoronaSchVO) (Stand: 25. Januar 2021)

• Allgemeinverfügung der Stadt Siegen zur Festlegung von weiteren Bereichen in der Siegener Innenstadt, in denen eine Verpflichtung zum Tragen einer Alltagsmaske besteht (gültig ab 11.01.21)
• Allgemeinverfügung der Stadt Siegen zur Festlegung von weiteren Bereichen in der Siegener Innenstadt, in denen eine Verpflichtung zum Tragen einer Alltagsmaske besteht (gültig ab 21.12.20)
• Allgemeinverfügung der Stadt Siegen zur Festlegung von weiteren Bereichen in der Siegener Innenstadt, in denen eine Verpflichtung zum Tragen einer Alltagsmaske besteht (gültig ab 17.11.20)
• Allgemeinverfügung der Stadt Siegen über die Verpflichtung zum Tragen einer Alltagsmaske im Bereich der Siegener Innenstadt und des Einkaufszentrums Weidenau (gültig ab 02.11.20)

Grundlage

Coronaeinreiseverordnung Nordrhein-Westfalen (CoronaEinrVO NRW) vom 15.01.2021 sowie die Coronavirus-Einreiseverordnung (CoronaEinreiseV) vom 13.01.2021 und die Coronavirus-Schutzverordnung (CoronaSchV) vom 29.01.2021 des Bundesministeriums für Gesundheit.

Bei Einreisenden, die sich innerhalb der letzten zehn Tage vor Einreise in die Bundesrepublik Deutschland im Ausland aufgehalten haben, wird unterschieden, ob die Einreise aus einem Virusvarianten-Gebiet, aus einem Hochinzidenzgebiet oder aus einem anderen Risikogebiet nach Deutschland erfolgt.

Virusvariantengebiet bedeutet, dass hier bereits veränderte Viren nachgewiesen wurden. In einem Hochinzidenzgebiet ist die Ansteckungshäufigkeit nachweislich deutlich höher als in den als Risikogebiet bezeichneten Ländern.

Das Robert Koch-Institut aktualisiert fortlaufend eine Liste aller Risikogebiete unter der Adresse https://www.rki.de/covid-19-risikogebiete.

Je nach Risikogebiet gibt es verschiedene Pflichten und Ausnahmeregelungen von Einreisenden in Bezug auf die Anmeldepflicht, Test- und Nachweispflicht und die Absonderungspflicht (Quarantäne).

Anmeldepflicht

Einreisende aus allen oben genannten Gebieten sind bundesweit verpflichtet, sich vor der Einreise digital unter (www.einreiseanmeldung.de) anzumelden (weitere Infos dazu hier). Nach Angabe aller notwendigen Informationen erhält der Einreisende eine PDF-Datei als Bestätigung. Diese Bestätigung wird durch den Beförderer kontrolliert.

Sollte in Ausnahmefällen eine digitale Einreiseanmeldung nicht möglich sein, muss stattdessen eine vollständig ausgefüllte Ersatzmitteilung in Papierform ausgefüllt werden.

Ausnahmen von der Anmeldepflicht gelten nur für Einreisende aus Hochinzidenzgebieten und für Einreisende aus anderen Risikogebieten (z.B. Durchreisende, Grenzverkehr unter 24 Stunden), nicht aber für Einreisende aus einem Virusvarianten-Gebiet.

Test- und Nachweispflicht und Quarantäne

Alle Tests im Zusammenhang mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 müssen den Anforderungen des Robert Koch-Instituts, die auf der Internetseite https://www.rki.de/covid-19-tests veröffentlicht sind, erfüllen. Grundsätzlich gilt als Test-Nachweis ein ärztliches Zeugnis oder ein Testergebnis hinsichtlich des Nichtvorliegens einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 auf Papier oder in einem elektronischen Dokument jeweils in deutscher, englischer oder französischer Sprache.

PCR-Tests müssen von medizinisch-geschultem Personal vorgenommen und von einem anerkannten Labor ausgewertet werden. PoC-Schnelltest (Antigen-Tests) müssen von einem medizinischen Dienstleister vorgenommen werden, der zu Vornahme eines PoC-Schnelltestes befugt ist und eine Bescheinigung über das Ergebnis zu erteilen hat und auf dem Testzertifikat die Bezeichnung des verwendeten Tests benennt. Die Tests sind für Ein- und Rückreisende aus allen Risikogebieten immer kostenpflichtig.

Wer aus einem Virusvarianten-Gebiet nach Nordrhein-Westfalen einreist, muss sich dort schon vor der Abreise testen lassen und sich nach Einreise unverzüglich für einen Zeitraum von zehn Tagen in Quarantäne begeben. Ferner ist der bei Einreise mitzuführende negative Test-Nachweis unverzüglich dem örtlich zuständigen Gesundheitsamt unaufgefordert vorzulegen. Der Test-Nachweis darf höchstens 48 Stunden vor Einreise vorgenommen worden sein.

Die genannte zehntägige Absonderungspflicht (Quarantäne) kann vorzeitig frühestens ab dem fünften Tag nach der Einreise durch einen weiteren negativen Test beendet werden. Dieser Testnachweis ist für mindestens zehn Tage nach Einreise aufzubewahren und auf Verlangen der zuständigen Behörde vorzulegen. Treten innerhalb von zehn Tagen nach der Einreise typische Symptome einer Infektion mit dem Coronavirus wie Husten, Fieber, Schnupfen oder Geruchs- und Geschmacksverlust auf, muss das örtlich zuständige Gesundheitsamt informiert werden.

Seit dem 30. Januar 2021 gilt darüber hinaus ein Beförderungsverbot für den Bahn-, Bus,- Schiffs- oder Flugverkehr aus Virusvariantengebieten nach Deutschland (mit mehreren Ausnahmen).

Wer aus einem Hochinzidenzgebiet in die Bundesrepublik Deutschland einreist, muss bei Einreise ebenfalls einen Testnachweis mitführen und auf Anforderung der zuständigen Behörde vorlegen. Der Test-Nachweis muss die gleichen Voraussetzungen wie bei Einreisenden aus Virusvarianten-Gebieten, erfüllen. Somit besteht keine Quarantäneverpflichtung mehr, wenn ein negatives Testergebnis vorliegt. Wer hingegen ohne Testergebnis einreist, muss sich in Quarantäne begeben, bis ein negatives Testergebnis vorliegt.

Wer aus einem anderen Risikogebiet im Ausland in die Bundesrepublik Deutschland einreist (also weder Virusvarianten- noch Hochinzidenzgebiet), muss entweder ein negatives Testergebnis (nicht älter als 48 Stunden vor Einreise) mitbringen oder spätestens 48 Stunden nach der Einreise über einen negativen Testnachweis verfügen und der zuständigen Behörde auf Anforderung innerhalb von zehn Tagen nach Einreise vorlegen. Wer hingegen kein Testergebnis vorlegt, muss sich in Quarantäne begeben, bis ein negatives Testergebnis vorliegt.

Bis zur Vornahme des Testes ist der Kontakt mit anderen Personen außerhalb des eigenen Hausstandes soweit wie möglich zu unterlassen. Unterbleibt die Einreisetestung wird die einzuhaltende Absonderung durch das negative Ergebnis eines später vorgenommenen Tests beendet, der jederzeit nach der Einreise erfolgen kann.

Ausnahmen von der Anmeldepflicht, der Test- und Nachweispflicht sowie der Absonderungsplicht sind in der Coronaeinreiseverordnung Nordrhein-Westfalen - CoronaEinrVO NRW (aktuelle Version hier einsehen: https://www.land.nrw/corona) und in der Coronavirus-Einreiseverordnung - CoronaEinreiseV (aktuelle Version hier einsehen: https://www.bundesgesundheitsministerium.de/service/gesetze-und-verordnungen/guv-19-lp/coronaeinreisev.html) aufgeführt.

Zusammenfassung:

1. Wer aus einem Virusvarianten-Gebiet einreist, muss sich vor der Abreise dort testen lassen und sich nach Einreise unverzüglich für einen Zeitraum von zehn Tagen in Quarantäne begeben, welche durch eine weitere Testung frühestens ab dem fünften Tag nach der Einreise aufgehoben werden kann.
2. Wer aus einem Hochinzidenzgebiet einreist, muss bei Einreise ebenfalls einen Testnachweis mitführen. Ansonsten besteht Quarantäne, bis ein negatives Testergebnis vorliegt.
3. Wer aus einem anderen Risikogebiet einreist (also weder Virusvarianten- noch Hochinzidenzgebiet), muss entweder ein negatives Testergebnis mitbringen oder spätestens 48 Stunden nach der Einreise über einen negativen Testnachweis verfüge. Ansonsten besteht Quarantäne, bis ein negatives Testergebnis vorliegt.

Bitte senden Sie Ihre negativen Testergebnisse und Anfragen per E-Mail an reise@siegen-wittgenstein.de .

Das Ministerium für Schule und Bildung des Landes NRW hat am 05. März 2021 Folgendes bekanntgegeben:

Regelungen für die Grundschulen

• Die derzeit geltenden Vorgaben für die Ausgestaltung des Wechsels aus Präsenz- und Distanzunterricht werden unverändert bis zu den Osterferien 2021 fortgesetzt. Maßgeblich hierfür sind weiterhin die Regelungen in der SchulMail vom 11. Februar 2021.

Regelungen für die weiterführenden allgemeinbildenden Schulen

• Die Vorgaben für den Unterricht in den Abschlussklassen gelten unverändert fort. Hierfür sind ebenfalls die Regelungen aus der SchulMail vom 11. Februar 2021 sowie die ergänzenden Ausführungen im Bildungsportal maßgeblich, die unter https://www.schulministerium.nrw.de/themen/schulsystem/angepasster-schulbetrieb-corona-zeiten zu finden sind.
• Ab Montag, den 15. März 2021, kehren Schülerinnen und Schüler aller Jahrgangsstufen der Sekundarstufe I sowie die Schülerinnen und Schüler der Einführungsphase der gymnasialen Oberstufe und der entsprechenden Semester der Weiterbildungskollegs wieder in einen eingeschränkten Präsenzunterricht im Wechselmodell zurück.
• Bei der Einführung des Wechselmodells sind aus Gründen der Kontaktreduzierung die Klassen bzw. Kurse in der Regel in zwei Gruppen zu teilen, so dass es in den verbleibenden beiden Wochen bis zu den Osterferien zu einem Wechsel aus Präsenz- und Distanzunterricht kommt. Bei kleinen Klassen und Kursen kann die Schulleitung entscheiden, auf eine Teilung zu verzichten.
• Die Schülerinnen und Schüler aller Klassen und Jahrgangsstufen außerhalb der Abschlussklassen sollen in annähernd gleichem Umfang im Rahmen der räumlichen und personellen Möglichkeiten der Schulen am Präsenzunterricht teilnehmen.
• Keine Schülerin und kein Schüler soll länger als eine Woche ohne Präsenzunterricht sein.
• Grundsätzlich sind in der Sekundarstufe I konstante Lerngruppen zu bilden, so dass eine Durchmischung im Rahmen der äußeren Differenzierung, im Wahlpflichtbereich sowie im Unterricht der zweiten Fremdsprache vermieden wird. Religionsunterricht wird in Präsenzphasen im Klassenverband erteilt.
• Für Schülerinnen und Schüler der Klassen 5 und 6 ist für die Tage, an denen sie nicht am Präsenzunterricht teilnehmen können, weiterhin eine pädagogische Betreuung vorzusehen, die sich nach den üblichen Unterrichtszeiten richtet.
• Schulen können im Rahmen ihrer räumlichen und personellen Ressourcen, Schülerinnen und Schülern, die zu Hause keine lernförderliche Umgebung haben, das Angebot unterbreiten, unter Aufsicht in den Räumen der Schule an den Aufgaben aus dem Distanzunterricht zu arbeiten.
• Ein regulärer Ganztagsbetrieb findet bis zu den Osterferien nicht statt.
• Die Schulleitung entscheidet über die konkrete Ausgestaltung des Wechselmodells. Bei der Entscheidung über die Ausgestaltung des Wechselmodells ist die Schulkonferenz im Rahmen der geltenden Regelungen einzubeziehen.

Die Umsetzung dieser Eckpunkte stellt die weiterführenden Schulen vor erneute Herausforderungen, wobei die Gestaltungsmöglichkeiten im Hinblick auf die personelle und räumliche Situation unterschiedlich sind. Im Rahmen der konkreten Möglichkeiten vor Ort organisieren die Schulen mit Sekundarstufe I und II ihren Unterricht so, dass der Unterricht in den Abschlussklassen bis zu den Osterferien in unverändertem Maße fortgesetzt und gleichzeitig für alle übrigen Schülerinnen und Schüler in größtmöglichem Umfang Präsenzunterricht angeboten werden kann. Mit dieser Regelung können schulspezifische Gegebenheiten und Herausforderungen Berücksichtigung finden, die sich vor allem daraus ergeben, dass Schulen mit Sekundarstufe I und Sekundarstufe II schon jetzt mehr Schülerinnen und Schüler der Abschlussklassen in Präsenz unterrichten.

Nach der langen Zeit des Distanzunterrichts für die Schülerinnen und Schüler der Jahrgänge, die ab dem 15. März 2021 anteilig wieder neu in den Präsenzunterricht kommen werden, soll zunächst nicht die Leistungsüberprüfung im Mittelpunkt der ersten Präsenzunterrichtstage stehen, sondern die Aufarbeitung der Erfahrungen der vergangenen Wochen, die Fortführung des fachlichen Lernens und eine Vorbereitung auf einen zunehmenden Präsenzunterricht nach den Osterferien. Im Unterstützungsportal der Schulpsychologie (www.schulpsychologie.nrw.de) finden Schulen, Eltern sowie Schülerinnen und Schüler unter dem Stichwort „Schule und Corona“ konkrete Inhalte und Materialien, die für die derzeitige Situation, den Schul(neu)start, aber auch die nachfolgenden Tage und Wochen hilfreich sein können.

Bei Nachfragen und Unterstützungsbedarfen bitte ich Sie, sich auch an Ihre Schulaufsicht zu wenden, die sie im Rahmen ihrer Möglichkeiten unterstützen wird. In diesem Zusammenhang möchte ich noch einmal darauf hinweisen, dass es vorübergehend möglich ist, befristete Verträge aus den flexiblen Mitteln für Vertretungsunterricht zu schließen. Nähere Informationen dazu erhalten Sie über die Bezirksregierungen.

Regelungen für die Förderschulen

• Angesichts der Tatsache, dass die Schüler-/Lehrer-Relation insbesondere in den Förderschulen mit den Förderschwerpunkten Geistige Entwicklung, Körperliche und motorische Entwicklung, Hören und Kommunikation sowie Sehen die Bildung vergleichsweise kleiner Klassen erlaubt, ist durch die Schulleitungen zu prüfen, ob ein Präsenzunterricht auch in voller Klassenstärke erfolgen kann. Dies hat den Vorteil, dass auf die Notwendigkeit paralleler Betreuungsangebote verzichtet werden kann.
• Bei entsprechenden räumlichen Voraussetzungen ist ein Präsenzunterricht in Klassenstärke auch in den Förderschulen der anderen Förderschwerpunkte grundsätzlich möglich.
• Dies gilt auch vor dem Hintergrund der Impfpriorisierung für Beschäftigte an Förderschulen sowie aufgrund der besonderen Schutzausstattung, die das Land den Lehrkräften für sonderpädagogische Förderung zur Verfügung stellt.
• Eltern, die aus begründeter Sorge vor einer Infektion ihr Kind nicht am Präsenzunterricht teilnehmen lassen wollen, können es unter Vorlage eines entsprechenden ärztlichen Attests davon befreien lassen.

Regelungen für die Förderschulen

Die mit der SchulMail vom 11. Februar 2021 dargelegten Regelungen gelten bis einschließlich dem 13. März 2021 fort. 

Ab dem 15. März 2021 gilt voraussichtlich bis zum Schuljahresende für alle Bildungsgänge und Jahrgangsstufen, dass Unterricht auch wieder in Präsenz aufgenommen wird.

Mit Blick auf den Infektionsschutz soll von der Verknüpfung von Präsenz- und Distanzunterricht Gebrauch gemacht werden. Der Distanzunterricht unterliegt hierbei den rechtlichen Vorgaben der DistanzunterrichtVO.

Hinsichtlich eines möglichst großen Umfanges an Präsenzunterricht sind unter Berücksichtigung der frühesten anstehenden Prüfungen und Abschlüsse folgende Prioritäten zu setzen: 

1. Abschlussklassen vollzeit- und teilzeitschulischer Bildungsgänge (einschließlich Fachschulen des Sozialwesens im zweiten Jahr der konsekutiven Organisationsform) sowie die Fachklassen des dualen Systems, die Teile ihrer dezentralen oder zentralen Abschlussprüfungen bzw. Teile ihrer Berufsabschlussprüfung vor den zuständigen Stellen (Kammern) im April oder Mai 2021 ablegen.
2. Alle anderen Abschlussklassen vollzeit- und teilzeitschulischer Bildungsgänge (einschließlich Fachschulen des Sozialwesens im zweiten Jahr der konsekutiven Organisationsform) sowie die Fachklassen des dualen Systems.
3. Die Klassen 12 des Beruflichen Gymnasiums mit Blick auf die Leistungsfeststellungen innerhalb der Qualifikationsphase.
4. Schülerinnen und Schüler in 3,5-jährigen oder 2,5-jährigen dualen Ausbildungsverhältnissen, die im Herbst 2021 Teile ihrer Berufsabschlussprüfungen vor den zuständigen Stellen (Kammern) ablegen.
5. Schülerinnen und Schüler im 2. Jahr dreijähriger und im 1. Jahr zweijähriger dualer Ausbildungsberufe sowie diejenigen im 2. Jahr dreijähriger Bildungsgänge und im 1. Jahr zweijähriger Bildungsgänge mit Berufsabschluss nach Landesrecht sowie Studierende im 1. Jahr der Fachschulen in Vollzeit sowie im 2. und 3. Jahr in Teilzeit.
6. Schülerinnen und Schüler in der Jahrgangsstufe 11 des Beruflichen Gymnasiums, im 1. Jahr drei- und 3,5-jähriger dualer Ausbildungsberufe und im 1. Jahr zweijähriger Bildungsgänge ohne Berufsabschluss nach Landesrecht sowie Studierende im 1. Jahr der Fachschulen in Teilzeit.

Der Präsenzunterricht in Abschlussklassen des dualen Systems der Berufsausbildung ist drei Wochen vor dem Prüfungstermin zu beenden. Der Unterricht ist ab diesem Zeitpunkt in Distanzform weiterzuführen. Für alle anderen Abschlussklassen mit zentralen oder dezentralen Prüfungen kann von dieser Regelung ebenfalls Gebrauch gemacht werden.

Bei Nutzung von Blended Learning-/Hybridunterricht (wechselweise ein Teil der Klasse in Präsenz, ein Teil in Distanz) oder rhythmisiertem Wechsel von Präsenz- und Distanzunterricht, der z. B. in wöchentlichem Wechsel für die ganze Klasse erfolgt, wird auf nachfolgende Aspekte hingewiesen: 

• Schülerinnen und Schülern aller Klassen und Jahrgangsstufen, die nach Einschätzung der Schulleitung zuhause oder im Ausbildungsbetrieb nicht mit Erfolg am Distanzunterricht teilnehmen können, soll in den Berufskollegs die Möglichkeit zur Teilnahme am Distanzunterricht gegeben werden;
• gemäß organisatorischem und pädagogischem Plan sollen insbesondere für die Fachklassen des dualen Systems und die Fachschulbildungsgänge synchrone (zeitgleiche) Organisationsmodelle der Verknüpfung von Präsenz- und Distanzunterricht gemäß Stundenplan unter Einhaltung der jeweiligen Stundentafel stattfinden;
• die Pflicht zur Teilnahme am Unterricht erstreckt sich auch auf den Distanzunterricht;
• sofern Unterrichtstage und -zeiten verlegt werden, sind z.B. die Ausbildungsbetriebe und sozialpädagogischen Einrichtungen gemäß § 7 der DistanzunterrichtVO zu informieren;
• die Handreichung zur chancengerechten Verknüpfung von Präsenz- und Distanzunterricht im Berufskolleg gibt rechtliche, organisatorische und didaktisch-methodische Hinweise für bildungsgangspezifische Konzepte zur Verknüpfung von Präsenz- und Distanzunterricht, die genutzt werden sollen.

Zur Sicherstellung der Bildungsbiographien wird ergänzend auf folgende Möglichkeiten hingewiesen:

Die in allen Stundentafeln der Bildungsgänge der Berufskollegs ausgewiesenen Unterrichtsstunden des Differenzierungsbereiches sollen verstärkt für das Angebot von Stützunterricht genutzt werden.

In den Fachklassen des dualen Systems kann zusätzlich in Abstimmung mit den Ausbildungsbetrieben von einem um 80 Stunden jährlich erweiterten Differenzierungsbereich Gebrauch gemacht werden. Zu ggf. erforderlichen zusätzlichen Stellen wird auf das Unterstützungspaket Personal hingewiesen.

Zudem können in den Fachklassen des dualen Systems, die keine Abschlussklassen sind, gemäß APO-BK in Abstimmung mit den Ausbildungsbetrieben bis zu 160 Unterrichtsstunden in das kommende Schuljahr verlagert werden. 

Mit dieser maßvollen, aber sehr wichtigen Ausweitung des Präsenzunterrichts auf weitere Jahrgangsstufen in der Form eines Wechsels aus Präsenz- und Distanzphasen wird unter angemessener Berücksichtigung des Infektionsgeschehens ab dem 15. März 2021 für alle Kinder und Jugendlichen anteilig wieder ein Unterricht in der Schule ermöglicht. Hiermit kann nicht nur dem erfolgreichen schulischen Lernen, sondern auch den psychosozialen Bedürfnissen der Schülerinnen und Schüler, aber auch der Familien stärker entsprochen werden.

Schutzpaket und zusätzliche Maßnahmen zum Schutz der Beschäftigten in den Schulen

Schutzmasken:

Schon im vergangenen Jahr haben alle Schulen erste Lieferungen von Schutzmasken bekommen. Inzwischen werden nur noch Masken nach dem FFP-2 bzw. N/KN95 Standard durch die Schulträger ausgeliefert.

Ab dem 15. Februar 2021 stehen solche Schutzmasken für alle Lehrkräfte und sonstiges schulisches Personal – auch das Personal in der Betreuung – in den Schulen zur Verfügung, insgesamt zwei Masken pro Person und Präsenztag. Für Förderschulen und Schulen des Gemeinsamen Lernens steht zusätzliche Schutzausstattung bereit.

Eine medizinisch begründete und ärztlich attestierte Befreiung von der Maskenpflicht ist nach wie vor möglich.

Nach jetzigem Sachstand wird die Coronabetreuungsverordnung (CoronaBetrVO) in ihrer ab dem 15. Februar 2021 geltenden Fassung erweiterte Regelungen zum Maskentragen im Schulgebäude und auf dem Schulgelände vorsehen. Wir werden Sie rechtzeitig informieren, möchten aber auch darum bitten, von den verschiedenen Möglichkeiten der Information im Internet Gebrauch zu machen (z.B. https://www.mags.nrw/coronavirus-rechtlicheregelungen-nrw).

Testungen:

Darüber hinaus gilt schon seit dem 11. Januar 2021 die Zusage, dass sich alle an der Schule Tätigen bis zu den Osterferien insgesamt sechs Mal bei niedergelassenen Ärztinnen und Ärzten kostenfrei und anlasslos testen lassen können. Bescheinigungen werden von den Schulen ausgestellt.

Dieses Testangebot wird ab sofort erweitert. Zunächst bis zu den Osterferien sind zwei Tests pro Woche möglich. Die Tests werden mit PoC-Tests ebenfalls bei niedergelassenen Ärztinnen und Ärzten durchgeführt; bei Verdacht erfolgt ein nachgelagerter PCR-Test zur Abklärung.

Schutz von sogenannten Risikogruppen:

Nach wie vor führt die Zugehörigkeit zu einer sogenannten Risikogruppe auf Nachweis zu einer Befreiung von der Pflicht, Präsenzunterricht zu erteilen. Die entsprechenden Erlasse gelten zunächst bis zu den Osterferien fort.

Die bislang für schwangere Lehrkräfte geltenden Regelungen werden ab sofort dahin erweitert, dass Schwangere grundsätzlich keinen Dienst mehr vor Ort in der Schule zu leisten haben.

Aktuelle Hygieneempfehlungen:

Ihnen allen bekannt sind die „Hinweise und Verhaltensempfehlungen für den Infektionsschutz an Schulen im Zusammenhang mit Covid-19 des Städtetages NRW, des Landkreistages NRW, des Städte- und Gemeindebundes NRW und des Ministeriums für Schule und Bildung in Abstimmung mit dem Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales und der Unfallkasse NRW“. Sie stehen im Bildungsportal NRW zur Verfügung und werden bei Änderungen der Coronaschutz- oder der Coronabetreuungsverordnung ständig aktualisiert. In Verbindung mit der oben bereits angekündigten Überarbeitung der Coronabetreuungsverordnung steht hier kurzfristig eine Aktualisierung bevor.

Weitere Maßnahmen

Verschiebung von VERA 8 und VERA 3

Die ursprünglich in der Klasse 8 für den Zeitraum vom 2. März bis zum 19. März 2021 vorgesehenen Lernstanderhebungen/Vergleichsarbeiten (VERA 8) werden auf den Beginn des kommenden Schuljahres (frühestens September 2021) verschoben. Dies gilt ebenfalls für die ursprünglich zwischen dem 22. April und dem 5. Mai 2021 vorgesehenen Vergleichsarbeiten in der Klasse 3 der Primarstufe (VERA 3). Frühestens im September 2021 werden diese Lernstanderhebungen dann in den Klassen 4 und 9 durchgeführt. Sie können hiermit den Lehrkräften zu Beginn des kommenden Schuljahres Aufschluss über bestehende Lernlücken ermöglichen. Nähere Informationen zu VERA erhalten Sie in Kürze mit einer gesonderten SchulMail.
Reduzierung der Zahl vorgeschriebener Klassenarbeiten

Mit einem gesonderten Erlass wird in Kürze die nach den Verwaltungsvorschriften zu § 6 der Ausbildungs- und Prüfungsordnung Sekundarstufe I (APO-SI) vorgeschriebene Anzahl der Klassenarbeiten in diesem Jahr reduziert. Im ersten Halbjahr ausgebliebene Klassenarbeiten müssen – sofern nicht bereits geschehen – nicht nachgeholt werden. Im zweiten Halbjahr sind zwei Leistungen im Beurteilungsbereich „Schriftliche Arbeiten“ zu erbringen. Die ZP 10 gilt als eine dieser zwei Leistungen. Die in den Ausbildungsordnungen eröffnete Möglichkeit, eine schriftliche Arbeit durch eine andere Form der Leistungserbringung zu ersetzen, bleibt bestehen. Mit diesem Schritt wollen wir der Tatsache Rechnung tragen, dass in den vergangenen Wochen Distanzunterricht stattgefunden hat und eine Rückkehr in den Präsenzunterricht nicht in erster Line zur schriftlichen Leistungsüberprüfung dienen sollte. Zugleich wird sichergestellt, dass die Schülerinnen und Schüler auch im Distanzunterricht regelmäßige Rückmeldungen durch ihre Lehrkräfte erhalten und mehr als eine Leistung erbracht wird, um das Gewicht einer einzelnen Leistung nicht zu groß werden zu lassen.

Fortsetzung der Ferienprogramme

Die Förderung von außerschulischen Angeboten zur Aufarbeitung der Pandemiefolgen im Bildungsbereich wird erneut möglich sein. Die Förderrichtlinien werden – auch mit dem Ziel einer weiteren Flexibilisierung – gegenwärtig angepasst. Der Haushalts- und Finanzausschuss des Landtags hat durch Beschluss vom 3. Februar 2021 bereits Fördermittel in Höhe von insgesamt 36 Mio. Euro für den Zeitraum bis zum Ende der Sommerferien 2022 bereitgestellt. Damit wird den Trägern der Maßnahmen und Ihren Schulen eine langfristige Perspektive im Interesse der Schülerinnen und Schüler ermöglicht. Förderanträge können weiterhin durch Schulträger und weitere Bildungsanbieter gestellt werden. Die außerschulischen Angebote sollen einerseits vor allem das erfolgreiche Anknüpfen an schulische Lernprozesse und die Vorbereitung auf Prüfungen, die in den Schulen stattfinden, unterstützen, andererseits Schülerinnen und Schüler in ihrer persönlichen Entwicklung stärken. Die Schulen werden gebeten, die Maßnahmen zu unterstützen, indem zum Beispiel Schülerinnen und Schüler und ihre Eltern auf Angebote hingewiesen oder individuelle Förderpläne zur Verfügung gestellt werden. Nähere Informationen zu den einzelnen Förderrichtlinien werden mit einer separaten SchulMail in den nächsten Tagen bekannt gegeben.

Berufliche Orientierung

Die Berufliche Orientierung nach den Vorgaben der Landesinitiative „Kein Abschluss ohne Anschluss“ ist im Interesse der Schülerinnen und Schüler und deren beruflicher Zukunft weiterhin notwendig. Die Umsetzungsvorgaben unterscheiden zwei Unterrichtsszenarien: Im Distanzunterricht ist die Umsetzung der Standardelemente nur in digitaler Form möglich. Nur in Ausnahmefällen können auf Wunsch der Eltern und bei Vorliegen des schriftlichen Einverständnisses der Betriebe Praktika durch die Schulleitungen auch in Präsenz im Betrieb genehmigt werden. Im Präsenz- oder Wechselunterricht sind für die Umsetzung weitreichende Flexibilisierungsmöglichkeiten eingeräumt worden. Diese finden Sie gesammelt in dem FAQ für alle Standardelemente.

Aussetzung der Erhebungen zur Unterrichtsausfallstatistik

Die Erhebung der Unterrichtsstatistik wird bis zu den Osterferien ausgesetzt. Dies gilt sowohl für die Wochenmeldung als auch für die Detailerhebung. Das derzeitige Unterrichtsgeschehen kann mit der auf einen normalen Unterrichtsbetrieb in Präsenz ausgelegten Unterrichtsstatistik nicht hinreichend realistisch abgebildet werden. Mit dem Aussetzen der Erhebung ist zudem eine Entlastung der beteiligten Schulen verbunden. Ich möchte Sie jedoch weiterhin um Teilnahme an der wöchentlichen COSMO-Erhebung sowie anlassbezogenen Erhebungen bitten, deren Zahl und Umfang auf das Nötigste beschränkt ist. Die von Ihnen hier übermittelten Daten sind wichtige Grundlagen für die von der Landesregierung in den kommenden Wochen zu treffenden Entscheidungen.

Klassenfahrten bis zu den Sommerferien

Bereits aktuell ist die Durchführung von Schulfahrten (BASS 14-12 Nr.2) für die Zeit bis zum 31. März 2021 unzulässig. Wegen der anhaltend pandemiebedingten Unsicherheiten gilt dies ab sofort auch für die Zeit vom 1. April bis zum 5. Juli 2021. Ein entsprechender Runderlass ergeht in Kürze. Mit Runderlass vom 10. Dezember 2020 hat das Land erklärt: Bei Vorliegen der entsprechenden Voraussetzungen werden grundsätzlich die vom Vertragspartner (z.B. Reiseveranstalter, Transportunternehmen, Hotel oder Jugendherberge) rechtmäßig in Rechnung gestellten und nachgewiesenen Stornierungskosten für alle abzusagenden Schulfahrten, die vor dem 24. März 2020 für den Zeitraum 1. November 2020 bis 31. März 2021 gebucht worden sind, übernommen. Dies gilt auch für Schulfahrten, die zwischen den Oster- und den Sommerferien 2021 durchgeführt werden sollten, wenn diese Fahrten vor dem 24. März 2020 gebucht wurden. Zusätzlich werden anfallende Gebühren für Umbuchungen übernommen, wenn hierdurch gegenüber der Absage eine Reduktion der Kosten bewirkt werden konnte oder kann.

Weitere Informationen finden Sie hier:

• Informationen des Landes NRW zum Schulbetrieb nach dem 14.02.2021
• Formular: Anmeldung zur Betreuung eines Kindes während des Distanzunterrichts

Für den Zeitraum vom 11. Januar 2021 bis zum 31. Januar 2021 gelten folgende Hinweise des Ministeriums für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration für die Kindertagesbetreuung:

• Eltern werden gebeten ihre Kinder, im Sinne der Kontaktvermeidung, wann immer möglich, selber zu betreuen.
• Die Kindertageseinrichtungen bleiben jedoch grundsätzlich geöffnet. Ob Eltern das Angebot in Anspruch nehmen, entscheiden Eltern eigenverantwortlich. Die Einforderung von Arbeitergeberbescheinigungen als Voraussetzung für die Inanspruchnahme ist unzulässig.
• Aspekte des Kindeswohles sind besonders zu berücksichtigen, d.h. konkret, dass die Kindertagesbetreuungsangebote Familien auch individuell ansprechen und einladen sollen, wenn sie aus ihrer fachlichen Sicht die Betreuung des Kindes für unverzichtbar halten.
• Kinder, die aus Gründen des Kinderschutzes betreut werden, sowie Kinder, die aus besonderen Härten betreut werden müssen, sind zu betreuen. In diesen Fällen ist der Betreuungsumfang von der Jugendamtsleitung oder einer von ihr benannten Person in Abstimmung mit der Leitung der Kindertageseinrichtung festzulegen.
• Um die Gruppentrennung umsetzen zu können, wird landesweit der Betreuungsumfang in Kindertageseinrichtungen für jedes Kind um 10 Wochenstunden eingeschränkt. Soweit die jeweiligen Personalressourcen dies zulassen und eine Überlastung der Gesamtsituation in der Einrichtung ausgeschlossen werden kann, sind auch höhere Betreuungsumfänge möglich. Über die jeweilige Ausgestaltung entscheidet die Einrichtung bzw. der Träger.
• Es gelten die Vorgaben der Coronabetreuungsverordnung.

Informationen des Minsteriums für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration des Landes NRW für Eltern, deren Kinder in Kindertageseinrichtungen oder in der Kindertagespflege betreut werden:

• Offizielle Information eingeschränkter Pandemiebetrieb / Lockdown bis zum 31.01.2021

Persönliche Gesprächstermine bei der Arbeitsagentur und im Jobcenter sind nur nach vorheriger Terminvereinbarung möglich. Alle Anliegen sollen wenn möglich via Telefon abgewickelt werden. Eine Arbeitslosmeldung kann zum Beispiel auch telefonisch erfolgen. Es entstehen keine Nachteile, wenn nach der telefonischen Arbeitslosmeldung Anträge formlos per E-Mail oder über den Service unter www.arbeitsagentur.de/eServices gestellt werden.

Lokale Servicerufnummern:

• Hotline Agentur für Arbeit Siegen für Arbeitnehmer: Tel. 08 00 4 55 55 00 bzw. für Arbeitgeber: Tel. 08 00 4 55 55 20
• Zusätzliche regionale Hotline der Agentur für Arbeit Siegen: Tel. 02 71 2 30 11 00
• Hotline Jobcenter Kreis Siegen-Wittgenstein: 0271 38469 101 (Arbeitsvermittlung), Tel. 0271 38469 100 (Geldangelegenheiten)
• Hotline Familienkasse Siegen: Tel. 08 00 45 5 55 30