Kreis Siegen-Wittgenstein


Februar

1. Februar 2011

Landrat Paul Breuer setzt sich weiter für HTS-Beleuchtung ein
Breuer: „Antwortschreiben des Ministeriums ist unbefriedigend und lässt viele Fragen offen"

Landrat Paul Breuer wird sich weiterhin dafür einsetzen, die Beleuchtungsanlagen auf der Hüttentalstraße im Bereich der Stadt Siegen nicht abzubauen und stattdessen mit energiesparenden LED-Leuchten auszustatten. Dafür hatte sich der Landrat bereits am 18. Oktober in einem Schreiben an den nordrhein-westfälischen Verkehrsminister Harry K. Voigtsberger eingesetzt. Das jetzt im Kreishaus eingegangene Antwortschreiben ist für Breuer mehr als unbefriedigend, zumal es in mehreren Punkten von falschen Annahmen ausgehe. So schreibt das Ministerium, die Abschaltung der HTS-Beleuchtung im Juli 2008 sei in enger Absprache mit der Kreispolizeibehörde und der Stadt Siegen erfolgt. „Als Behördenleiter der Kreispolizei muss ich feststellen, dass es solche enge Absprachen nicht gegeben hat", unterstreicht Breuer: „Es bleiben Fragen offen, die nicht beantwortet worden sind."

Auch die Behauptung des Ministeriums, dass kein signifikanter Zusammenhang zwischen Zahl und Schwere von Unfällen auf der HTS und der Abschaltung der Beleuchtung bestehe, kann Breuer so nicht nachvollziehen: „Die Kreispolizei hat dargelegt, dass es gewichtige Indizien für einen Zusammenhang zwischen Beleuchtung und Unfallhäufigkeit und -schwere gebe. Gleichzeitig habe ich dem Minister vorgeschlagen, dies noch genauer zu untersuchen, bevor mit der Demontage der Beleuchtung vollendete Tatsachen geschaffen werden. Ich plädiere nachdrücklich dafür, die Erkenntnisse der Kreispolizei ernst zu nehmen und entsprechende Erfahrungen abzuwarten", so der Landrat.

Der Verweis des Ministeriums, die Wiederinbetriebnahme der Beleuchtung zur Erhöhung der Attraktivität der Stadt Siegen sei im Interesse einer verantwortungsvollen Ressourcenverwaltung nicht vertretbar, geht für Breuer am Kern der Problematik vorbei. „Wenn ich davon spreche, dass die HTS sich nachts als dunkles Band durch Siegen zieht, dann ist das keine ästhetische, sondern eine Sicherheitsfrage. Solche dunklen Bänder bieten Nischen für Kriminalität und lösen insbesondere bei Frauen oder älteren Menschen Ängste aus."

Die Ankündigung des Ministeriums, zumindest im Bereich der Auf- und Abfahrten zur HTS die Beleuchtungssituation noch einmal von der Bezirksregierung überprüfen zu lassen und ggf. auch mit baulichen Veränderungen zu reagieren, ist für den Landrat ein kleiner Schritt in die richtige Richtung, gehe aber bei weitem nicht weit genug: „Ich werde mich erneut an Minister Voigtsberger wenden, um deutlich zu machen, dass bei allen Sparbemühungen der Sicherheitsaspekt eindeutig im Vordergrund stehen muss. Die Umrüstung auf LED-Beleuchtung ist wirtschaftlich vertretbar, spart 50 % der Betriebskosten und erhöht die Sicherheit auf und im Umfeld der HTS nachhaltig. Deshalb werde ich mich weiter für eine entsprechende Umrüstung einsetzen. Darüber hinaus erwarte ich, dass eine Demontage der Beleuchtungsanlagen zumindest solange unterbleibt, bis aussagekräftige Zahlen zur Unfallentwicklung vorliegen."



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